Gerichtliche Urteile werden "im Namen des Volkes" verkündet. Aus diesem Grund sind Gerichtsverhandlungen in der Regel öffentlich, das heißt jede Bürgerin und jeder Bürger hat die Möglichkeit, als Zuschauerin oder Zuschauer an einem öffentlichen Gerichtstermin teilzunehmen. Auf dieser Seite finden Sie tagesaktuell die im Sozialgericht Dortmund stattfindenden Termine.

 

Das Sozialgerichtsgesetz sieht auch Termine zur Erörterung des Sachverhaltes vor. Sie dienen insbesondere der Klärung offener Fragen sowie einer ersten Besprechung der Angelegenheit mit den am Verfahren Beteiligten. In diesen Termin ist die Öffentlichkeit nicht zugelassen. Sie finden nur mit der oder dem Kammervorsitzenden statt. In der Spalte „Termin“ finden Sie jeweils einen Vermerk, ob es sich um einen (öffentlichen) Termin zur mündlichen Verhandlung oder einen (nichtöffentlichen) Termin zur Erörterung des Sachverhaltes handelt. Das zeigen auch die Leuchtanzeigen über den Terminsaushängen am jeweiligen Sitzungssaal an.

 

Bitte beachten Sie auch, dass ggf. kurzfristige Änderungen im Sitzungsplan (bspw. durch Verhinderung eines Beteiligten) eintreten können. Maßgeblich ist in diesen Fällen der vor Ort ausgehängte Sitzungsplan.

 

Das Aktenzeichen wird aus Datenschutzgründen ohne Kammernummer (z.B. „AS 123/22” statt „S 10 AS 123/22”) dargestellt.

Maßgeblich ist nur der Aushang vor dem jeweiligen Sitzungssaal!

Das Aktenzeichen wird aus Datenschutzgründen ohne Abteilungsnummer (z.B. „C123/24” statt „10 C 123/24”) dargestellt.

Letzte Aktualisierung: 16.04.2024, 06:55 Uhr

Datum und Sortierung
Uhrzeit Termin Verfahren Saal Aktenzeichen Hinweis
Aktenzeichen SB 1435/22
09:30 Uhr Mündliche Verhandlung Verfahren über das Schwerbehindertenrecht 510 SB 1435/22 Termin aufgehoben
Aktenzeichen SB 1268/22
10:00 Uhr Mündliche Verhandlung Verfahren über das Schwerbehindertenrecht 510 SB 1268/22
Aktenzeichen SB 911/22
12:15 Uhr Mündliche Verhandlung Verfahren über das Schwerbehindertenrecht 510 SB 911/22
Aktenzeichen SB 868/22
11:30 Uhr Mündliche Verhandlung Verfahren über das Schwerbehindertenrecht 510 SB 868/22
Aktenzeichen SB 182/22
10:40 Uhr Mündliche Verhandlung Verfahren über das Schwerbehindertenrecht 510 SB 182/22
Aktenzeichen KR 2265/17
12:00 Uhr Mündliche Verhandlung Verfahren über die Krankenversicherung 31 Erdgeschoss KR 2265/17 Termin aufgehoben
Aktenzeichen KR 1741/19
11:00 Uhr Mündliche Verhandlung Verfahren über die Krankenversicherung 31 Erdgeschoss KR 1741/19
Aktenzeichen KR 1148/23
10:00 Uhr Mündliche Verhandlung Verfahren über die Krankenversicherung 31 Erdgeschoss KR 1148/23
Aktenzeichen BA 113/22
10:00 Uhr Mündliche Verhandlung 12 Erdgeschoss BA 113/22
Aktenzeichen BA 70/20
11:00 Uhr Mündliche Verhandlung und Beweisaufnahme 12 Erdgeschoss BA 70/20
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