Gerichtliche Urteile werden "im Namen des Volkes" verkündet. Aus diesem Grund sind Gerichtsverhandlungen in der Regel öffentlich, das heißt jede Bürgerin und jeder Bürger hat die Möglichkeit, als Zuschauerin oder Zuschauer an einem öffentlichen Gerichtstermin teilzunehmen. Auf dieser Seite finden Sie tagesaktuell die im Sozialgericht Dortmund stattfindenden Termine.

 

Das Sozialgerichtsgesetz sieht auch Termine zur Erörterung des Sachverhaltes vor. Sie dienen insbesondere der Klärung offener Fragen sowie einer ersten Besprechung der Angelegenheit mit den am Verfahren Beteiligten. In diesen Termin ist die Öffentlichkeit nicht zugelassen. Sie finden nur mit der oder dem Kammervorsitzenden statt. In der Spalte „Termin“ finden Sie jeweils einen Vermerk, ob es sich um einen (öffentlichen) Termin zur mündlichen Verhandlung oder einen (nichtöffentlichen) Termin zur Erörterung des Sachverhaltes handelt. Das zeigen auch die Leuchtanzeigen über den Terminsaushängen am jeweiligen Sitzungssaal an.

 

Bitte beachten Sie auch, dass ggf. kurzfristige Änderungen im Sitzungsplan (bspw. durch Verhinderung eines Beteiligten) eintreten können. Maßgeblich ist in diesen Fällen der vor Ort ausgehängte Sitzungsplan.

 

Das Aktenzeichen wird aus Datenschutzgründen ohne Kammernummer (z.B. „AS 123/22” statt „S 10 AS 123/22”) dargestellt.

Maßgeblich ist nur der Aushang vor dem jeweiligen Sitzungssaal!

Das Aktenzeichen wird aus Datenschutzgründen ohne Abteilungsnummer (z.B. „C123/24” statt „10 C 123/24”) dargestellt.

Letzte Aktualisierung: 31.10.2024, 08:18 Uhr

Datum und Sortierung
Uhrzeit Termin Verfahren Saal Aktenzeichen Hinweis
Im Saal 12 Erdgeschoss
10:00 Uhr Erörterung des Sachverhalts Verfahren über Angelegenheiten der Sozialhilfe 12 Erdgeschoss SO 543/23 Nicht öffentlich
10:45 Uhr Erörterung des Sachverhalts Verfahren über Angelegenheiten der Sozialhilfe 12 Erdgeschoss SO 408/23 Termin aufgehoben
11:30 Uhr Erörterung des Sachverhalts Verfahren über Angelegenheiten der Sozialhilfe 12 Erdgeschoss SO 388/22 Nicht öffentlich
12:15 Uhr Erörterung des Sachverhalts Verfahren über Angelegenheiten der Sozialhilfe 12 Erdgeschoss SO 338/23 Nicht öffentlich
13:45 Uhr Erörterung des Sachverhalts Verfahren über Angelegenheiten der Sozialhilfe 12 Erdgeschoss SO 392/23 Nicht öffentlich
Im Saal 20 Erdgeschoss
09:00 Uhr Erörterung des Sachverhalts Verfahren über die Grundsicherung für Arbeitsuchende 20 Erdgeschoss AS 2718/20 Termin aufgehoben
09:30 Uhr Erörterung des Sachverhalts Verfahren über die Grundsicherung für Arbeitsuchende 20 Erdgeschoss AS 1146/21 Termin aufgehoben
09:30 Uhr Erörterung des Sachverhalts Verfahren über die Grundsicherung für Arbeitsuchende 20 Erdgeschoss AS 1755/21 Termin aufgehoben
10:00 Uhr Erörterung des Sachverhalts Verfahren über das Schwerbehindertenrecht 20 Erdgeschoss SB 1042/23 Termin aufgehoben
10:30 Uhr Mündliche Verhandlung Verfahren über das Schwerbehindertenrecht 20 Erdgeschoss SB 2261/22
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