Gerichtliche Urteile werden "im Namen des Volkes" verkündet. Aus diesem Grund sind Gerichtsverhandlungen in der Regel öffentlich, das heißt jede Bürgerin und jeder Bürger hat die Möglichkeit, als Zuschauerin oder Zuschauer an einem öffentlichen Gerichtstermin teilzunehmen. Auf dieser Seite finden Sie tagesaktuell die im Sozialgericht Dortmund stattfindenden Termine.

 

Das Sozialgerichtsgesetz sieht auch Termine zur Erörterung des Sachverhaltes vor. Sie dienen insbesondere der Klärung offener Fragen sowie einer ersten Besprechung der Angelegenheit mit den am Verfahren Beteiligten. In diesen Termin ist die Öffentlichkeit nicht zugelassen. Sie finden nur mit der oder dem Kammervorsitzenden statt. In der Spalte „Termin“ finden Sie jeweils einen Vermerk, ob es sich um einen (öffentlichen) Termin zur mündlichen Verhandlung oder einen (nichtöffentlichen) Termin zur Erörterung des Sachverhaltes handelt. Das zeigen auch die Leuchtanzeigen über den Terminsaushängen am jeweiligen Sitzungssaal an.

 

Bitte beachten Sie auch, dass ggf. kurzfristige Änderungen im Sitzungsplan (bspw. durch Verhinderung eines Beteiligten) eintreten können. Maßgeblich ist in diesen Fällen der vor Ort ausgehängte Sitzungsplan.

 

Das Aktenzeichen wird aus Datenschutzgründen ohne Kammernummer (z.B. „AS 123/22” statt „S 10 AS 123/22”) dargestellt.

Maßgeblich ist nur der Aushang vor dem jeweiligen Sitzungssaal!

Das Aktenzeichen wird aus Datenschutzgründen ohne Abteilungsnummer (z.B. „C123/24” statt „10 C 123/24”) dargestellt.

Letzte Aktualisierung: 07.05.2024, 07:08 Uhr

Datum und Sortierung
Uhrzeit Termin Verfahren Saal Aktenzeichen Hinweis
Aktenzeichen KR 770/21 KH
14:00 Uhr Erörterung des Sachverhalts Verfahren über die Krankenversicherung 40 Erdgeschoss KR 770/21 KH Nicht öffentlich
Aktenzeichen KR 3241/21 KH
14:15 Uhr Mündliche Verhandlung Verfahren über die Krankenversicherung 40 Erdgeschoss KR 3241/21 KH
Aktenzeichen P 136/22
10:30 Uhr Erörterung des Sachverhalts Verfahren über das Pflegeversicherungsrecht 12 Erdgeschoss P 136/22 Nicht öffentlich
Aktenzeichen P 235/21
11:30 Uhr Erörterung des Sachverhalts Verfahren über das Pflegeversicherungsrecht 12 Erdgeschoss P 235/21 Nicht öffentlich
Aktenzeichen P 327/23
09:30 Uhr Erörterung des Sachverhalts Verfahren über das Pflegeversicherungsrecht 12 Erdgeschoss P 327/23 Nicht öffentlich
Aktenzeichen SB 708/20
11:00 Uhr Mündliche Verhandlung Verfahren über das Schwerbehindertenrecht 31 Erdgeschoss SB 708/20
Aktenzeichen SB 783/20
08:30 Uhr Mündliche Verhandlung Verfahren über das Schwerbehindertenrecht 31 Erdgeschoss SB 783/20
Aktenzeichen SB 903/20
09:40 Uhr Mündliche Verhandlung Verfahren über das Schwerbehindertenrecht 31 Erdgeschoss SB 903/20 Termin aufgehoben
Aktenzeichen SB 1091/20
09:10 Uhr Mündliche Verhandlung Verfahren über das Schwerbehindertenrecht 31 Erdgeschoss SB 1091/20
Aktenzeichen SB 1323/20
10:20 Uhr Mündliche Verhandlung Verfahren über das Schwerbehindertenrecht 31 Erdgeschoss SB 1323/20
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