Gerichtliche Urteile werden "im Namen des Volkes" verkündet. Aus diesem Grund sind Gerichtsverhandlungen in der Regel öffentlich, das heißt jede Bürgerin und jeder Bürger hat die Möglichkeit, als Zuschauerin oder Zuschauer an einem öffentlichen Gerichtstermin teilzunehmen. Auf dieser Seite finden Sie tagesaktuell die im Sozialgericht Dortmund stattfindenden Termine.

 

Das Sozialgerichtsgesetz sieht auch Termine zur Erörterung des Sachverhaltes vor. Sie dienen insbesondere der Klärung offener Fragen sowie einer ersten Besprechung der Angelegenheit mit den am Verfahren Beteiligten. In diesen Termin ist die Öffentlichkeit nicht zugelassen. Sie finden nur mit der oder dem Kammervorsitzenden statt. In der Spalte „Termin“ finden Sie jeweils einen Vermerk, ob es sich um einen (öffentlichen) Termin zur mündlichen Verhandlung oder einen (nichtöffentlichen) Termin zur Erörterung des Sachverhaltes handelt. Das zeigen auch die Leuchtanzeigen über den Terminsaushängen am jeweiligen Sitzungssaal an.

 

Bitte beachten Sie auch, dass ggf. kurzfristige Änderungen im Sitzungsplan (bspw. durch Verhinderung eines Beteiligten) eintreten können. Maßgeblich ist in diesen Fällen der vor Ort ausgehängte Sitzungsplan.

 

Das Aktenzeichen wird aus Datenschutzgründen ohne Kammernummer (z.B. „AS 123/22” statt „S 10 AS 123/22”) dargestellt.

Maßgeblich ist nur der Aushang vor dem jeweiligen Sitzungssaal!

Das Aktenzeichen wird aus Datenschutzgründen ohne Abteilungsnummer (z.B. „C123/25” statt „10 C 123/25”) dargestellt.

Letzte Aktualisierung: 14.05.2025, 15:25 Uhr

Datum und Sortierung
Uhrzeit Termin Verfahren Saal Aktenzeichen Hinweis
Im Saal 12 Erdgeschoss
11:15 Uhr Mündliche Verhandlung Angelegenheiten der Feststellung der Behinderung nach § 152 SGB IX 12 Erdgeschoss SB 408/21 Termin aufgehoben
12:00 Uhr Mündliche Verhandlung Angelegenheiten der Feststellung der Behinderung nach § 152 SGB IX 12 Erdgeschoss SB 414/21 Termin aufgehoben
Im Saal 20 Erdgeschoss
10:00 Uhr Erörterung des Sachverhalts Angelegenheiten nach § 7a SGB IV sowie Betriebsprüfungen nach §§ 28p und 28q SGB IV 20 Erdgeschoss BA 123/22 Nicht öffentlich
12:00 Uhr Erörterung des Sachverhalts Angelegenheiten der Rentenversicherung 20 Erdgeschoss R 1028/23 Nicht öffentlich
13:30 Uhr Erörterung des Sachverhalts und zur Beweisaufnahme Angelegenheiten nach dem SGB II 20 Erdgeschoss AS 1023/21 Nicht öffentlich
13:30 Uhr Erörterung des Sachverhalts und zur Beweisaufnahme Angelegenheiten nach dem SGB II 20 Erdgeschoss AS 2492/18 Nicht öffentlich
Im Saal 31 Erdgeschoss
09:00 Uhr Mündliche Verhandlung Unbekannt 31 Erdgeschoss S 108 R 2234/20
09:40 Uhr Mündliche Verhandlung Unbekannt 31 Erdgeschoss S 108 R 1666/21
10:20 Uhr Mündliche Verhandlung Unbekannt 31 Erdgeschoss S 108 R 1694/21
11:00 Uhr Mündliche Verhandlung Unbekannt 31 Erdgeschoss S 108 R 692/21 Termin aufgehoben
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