Gerichtliche Urteile werden "im Namen des Volkes" verkündet. Aus diesem Grund sind Gerichtsverhandlungen in der Regel öffentlich, das heißt jede Bürgerin und jeder Bürger hat die Möglichkeit, als Zuschauerin oder Zuschauer an einem öffentlichen Gerichtstermin teilzunehmen. Auf dieser Seite finden Sie tagesaktuell die im Sozialgericht Dortmund stattfindenden Termine.

 

Das Sozialgerichtsgesetz sieht auch Termine zur Erörterung des Sachverhaltes vor. Sie dienen insbesondere der Klärung offener Fragen sowie einer ersten Besprechung der Angelegenheit mit den am Verfahren Beteiligten. In diesen Termin ist die Öffentlichkeit nicht zugelassen. Sie finden nur mit der oder dem Kammervorsitzenden statt. In der Spalte „Termin“ finden Sie jeweils einen Vermerk, ob es sich um einen (öffentlichen) Termin zur mündlichen Verhandlung oder einen (nichtöffentlichen) Termin zur Erörterung des Sachverhaltes handelt. Das zeigen auch die Leuchtanzeigen über den Terminsaushängen am jeweiligen Sitzungssaal an.

 

Bitte beachten Sie auch, dass ggf. kurzfristige Änderungen im Sitzungsplan (bspw. durch Verhinderung eines Beteiligten) eintreten können. Maßgeblich ist in diesen Fällen der vor Ort ausgehängte Sitzungsplan.

 

Das Aktenzeichen wird aus Datenschutzgründen ohne Kammernummer (z.B. „AS 123/22” statt „S 10 AS 123/22”) dargestellt.

Maßgeblich ist nur der Aushang vor dem jeweiligen Sitzungssaal!

Das Aktenzeichen wird aus Datenschutzgründen ohne Abteilungsnummer (z.B. „C123/24” statt „10 C 123/24”) dargestellt.

Letzte Aktualisierung: 07.05.2024, 07:08 Uhr

Datum und Sortierung
Uhrzeit Termin Verfahren Saal Aktenzeichen Hinweis
Aktenzeichen P 651/21
09:30 Uhr Erörterung des Sachverhalts Verfahren über das Pflegeversicherungsrecht 12 Erdgeschoss P 651/21 Nicht öffentlich
Aktenzeichen P 299/23
09:00 Uhr Erörterung des Sachverhalts Verfahren über das Pflegeversicherungsrecht 12 Erdgeschoss P 299/23 Termin aufgehoben
Aktenzeichen KR 1957/23 KH
15:00 Uhr Erörterung des Sachverhalts Verfahren über die Krankenversicherung 20 Erdgeschoss KR 1957/23 KH Termin aufgehoben
Aktenzeichen KR 484/22
09:45 Uhr Mündliche Verhandlung Verfahren über die Krankenversicherung 20 Erdgeschoss KR 484/22
Aktenzeichen BA 11/21
11:30 Uhr Mündliche Verhandlung 112 BA 11/21 Termin aufgehoben
Aktenzeichen AS 4163/20
11:30 Uhr Erörterung des Sachverhalts Verfahren über die Grundsicherung für Arbeitsuchende 510 AS 4163/20 Nicht öffentlich
Aktenzeichen AS 3557/20
09:00 Uhr Mündliche Verhandlung und Beweisaufnahme Verfahren über die Grundsicherung für Arbeitsuchende 510 AS 3557/20
Aktenzeichen AS 3444/22
14:15 Uhr Erörterung des Sachverhalts Verfahren über die Grundsicherung für Arbeitsuchende 22 Erdgeschoss AS 3444/22 Termin aufgehoben
14:30 Uhr Erörterung des Sachverhalts Verfahren über die Grundsicherung für Arbeitsuchende 22 Erdgeschoss AS 3444/22 Nicht öffentlich
Aktenzeichen AS 3274/22
10:45 Uhr Erörterung des Sachverhalts Verfahren über die Grundsicherung für Arbeitsuchende 12 Erdgeschoss AS 3274/22 Nicht öffentlich
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