Gerichtliche Urteile werden "im Namen des Volkes" verkündet. Aus diesem Grund sind Gerichtsverhandlungen in der Regel öffentlich, das heißt jede Bürgerin und jeder Bürger hat die Möglichkeit, als Zuschauerin oder Zuschauer an einem öffentlichen Gerichtstermin teilzunehmen. Auf dieser Seite finden Sie tagesaktuell die im Sozialgericht Dortmund stattfindenden Termine.

 

Das Sozialgerichtsgesetz sieht auch Termine zur Erörterung des Sachverhaltes vor. Sie dienen insbesondere der Klärung offener Fragen sowie einer ersten Besprechung der Angelegenheit mit den am Verfahren Beteiligten. In diesen Termin ist die Öffentlichkeit nicht zugelassen. Sie finden nur mit der oder dem Kammervorsitzenden statt. In der Spalte „Termin“ finden Sie jeweils einen Vermerk, ob es sich um einen (öffentlichen) Termin zur mündlichen Verhandlung oder einen (nichtöffentlichen) Termin zur Erörterung des Sachverhaltes handelt. Das zeigen auch die Leuchtanzeigen über den Terminsaushängen am jeweiligen Sitzungssaal an.

 

Bitte beachten Sie auch, dass ggf. kurzfristige Änderungen im Sitzungsplan (bspw. durch Verhinderung eines Beteiligten) eintreten können. Maßgeblich ist in diesen Fällen der vor Ort ausgehängte Sitzungsplan.

 

Das Aktenzeichen wird aus Datenschutzgründen ohne Kammernummer (z.B. „AS 123/22” statt „S 10 AS 123/22”) dargestellt.

Maßgeblich ist nur der Aushang vor dem jeweiligen Sitzungssaal!

Das Aktenzeichen wird aus Datenschutzgründen ohne Abteilungsnummer (z.B. „C123/24” statt „10 C 123/24”) dargestellt.

Letzte Aktualisierung: 20.06.2024, 08:18 Uhr

Datum und Sortierung
Uhrzeit Termin Verfahren Saal Aktenzeichen Hinweis
Ab 11:00 Uhr
11:00 Uhr Mündliche Verhandlung Verfahren über das Schwerbehindertenrecht 12 Erdgeschoss SB 1805/22
11:30 Uhr Erörterung des Sachverhalts Verfahren über die Arbeitslosenversicherung 20 Erdgeschoss AL 500/21 Termin aufgehoben
11:30 Uhr Erörterung des Sachverhalts Verfahren über die Arbeitslosenversicherung 20 Erdgeschoss AL 500/21 Nicht öffentlich
11:45 Uhr Mündliche Verhandlung Verfahren über das Schwerbehindertenrecht 12 Erdgeschoss SB 626/21
Ab 12:00 Uhr
12:00 Uhr Erörterung des Sachverhalts Verfahren über die Krankenversicherung 31 Erdgeschoss KR 482/22 KH Nicht öffentlich
12:30 Uhr Erörterung des Sachverhalts Verfahren über das Pflegeversicherungsrecht 40 Erdgeschoss P 377/20 Termin aufgehoben
Ab 14:00 Uhr
14:00 Uhr Erörterung des Sachverhalts Verfahren über die Krankenversicherung 31 Erdgeschoss KR 677/22 Nicht öffentlich
14:45 Uhr Erörterung des Sachverhalts und zur Beweisaufnahme Verfahren über die Krankenversicherung 31 Erdgeschoss KR 1255/23 Nicht öffentlich
Weitere Termininformationen liegen für heute, den 20.06.2024, nicht vor.
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