Gerichtliche Urteile werden "im Namen des Volkes" verkündet. Aus diesem Grund sind Gerichtsverhandlungen in der Regel öffentlich, das heißt jede Bürgerin und jeder Bürger hat die Möglichkeit, als Zuschauerin oder Zuschauer an einem öffentlichen Gerichtstermin teilzunehmen. Auf dieser Seite finden Sie tagesaktuell die im Sozialgericht Dortmund stattfindenden Termine.

 

Das Sozialgerichtsgesetz sieht auch Termine zur Erörterung des Sachverhaltes vor. Sie dienen insbesondere der Klärung offener Fragen sowie einer ersten Besprechung der Angelegenheit mit den am Verfahren Beteiligten. In diesen Termin ist die Öffentlichkeit nicht zugelassen. Sie finden nur mit der oder dem Kammervorsitzenden statt. In der Spalte „Termin“ finden Sie jeweils einen Vermerk, ob es sich um einen (öffentlichen) Termin zur mündlichen Verhandlung oder einen (nichtöffentlichen) Termin zur Erörterung des Sachverhaltes handelt. Das zeigen auch die Leuchtanzeigen über den Terminsaushängen am jeweiligen Sitzungssaal an.

 

Bitte beachten Sie auch, dass ggf. kurzfristige Änderungen im Sitzungsplan (bspw. durch Verhinderung eines Beteiligten) eintreten können. Maßgeblich ist in diesen Fällen der vor Ort ausgehängte Sitzungsplan.

 

Das Aktenzeichen wird aus Datenschutzgründen ohne Kammernummer (z.B. „AS 123/22” statt „S 10 AS 123/22”) dargestellt.

Maßgeblich ist nur der Aushang vor dem jeweiligen Sitzungssaal!

Das Aktenzeichen wird aus Datenschutzgründen ohne Abteilungsnummer (z.B. „C123/24” statt „10 C 123/24”) dargestellt.

Letzte Aktualisierung: 19.07.2024, 07:06 Uhr

Datum und Sortierung
Uhrzeit Termin Verfahren Saal Aktenzeichen Hinweis
Ab 09:00 Uhr
09:00 Uhr Erörterung des Sachverhalts Verfahren über Angelegenheiten der Sozialhilfe 12 Erdgeschoss SO 261/21 Termin aufgehoben
09:30 Uhr Erörterung des Sachverhalts Verfahren über die Grundsicherung für Arbeitsuchende 31 Erdgeschoss AS 2264/23 Termin aufgehoben
09:30 Uhr Mündliche Verhandlung Verfahren über die Grundsicherung für Arbeitsuchende 31 Erdgeschoss AS 2654/23
09:30 Uhr Mündliche Verhandlung Verfahren über die Grundsicherung für Arbeitsuchende 31 Erdgeschoss AS 3302/21
Ab 10:00 Uhr
10:00 Uhr Erörterung des Sachverhalts VMR 1 BK 1/19
10:00 Uhr Erörterung des Sachverhalts Verfahren über Angelegenheiten der Sozialhilfe 12 Erdgeschoss SO 95/21 Termin aufgehoben
10:00 Uhr Erörterung des Sachverhalts Verfahren über Angelegenheiten der Sozialhilfe 12 Erdgeschoss SO 110/21 Termin aufgehoben
10:00 Uhr Erörterung des Sachverhalts Verfahren über Angelegenheiten der Sozialhilfe 12 Erdgeschoss SO 299/21 Termin aufgehoben
10:00 Uhr Erörterung des Sachverhalts Verfahren über Angelegenheiten der Sozialhilfe 12 Erdgeschoss SO 427/21 Termin aufgehoben
10:20 Uhr Mündliche Verhandlung Verfahren über die Krankenversicherung 31 Erdgeschoss KR 6693/19
Seite 1 von 2